Geert Wilders’ Enttäuschung: Ministerpräsidentenambitionen zerschlagen
Geert Wilders’ Traum vom Ministerpräsidentenamt zerschlagen – Der Traum des niederländischen Rechtspopulisten, Ministerpräsident zu werden, hat sich nach seinen eigenen Worten nicht erfüllt, trotz seines Wahlsiegs im November. Er erklärte in einem Statement auf dem Onlinedienst X, dass er nur Ministerpräsident werden könne, wenn alle Parteien in der Koalition dies unterstützen würden – was jedoch nicht der Fall sei.
Er betonte jedoch, dass für ihn die Liebe zu seinem Land und seinen Wählern wichtiger sei als seine eigene Position.
PVV’s Wahlsieg und die Koalitionspläne
Wilders’ rechtspopulistische Partei PVV hatte überraschend die vorgezogene Parlamentswahl im November gewonnen. Anschließend strebte Wilders eine Vierer-Koalition mit der VVD des bisherigen Regierungschefs Mark Rutte, der Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) und der Bauernpartei BBB an. Doch die Verhandlungen verliefen im Februar zunächst ergebnislos, nachdem die NSC die Gespräche verlassen hatte.
Expertenregierung als Alternative?
Die Möglichkeit einer Expertenregierung wird nun in den Medien diskutiert, nachdem die Koalitionsverhandlungen ins Stocken geraten sind. Am Donnerstag soll der Vermittler, der für die Regierungsbildung zuständig ist, einen neuen Bericht über den Stand der Gespräche vorlegen.
Die politische Wirkung von Wilders’ Wahlsieg
Wilders’ Wahlsieg löste in den Niederlanden ein politisches Erdbeben aus. Der Rechtspopulist wird wegen seiner scharfen Rhetorik gegenüber Einwanderern und Muslimen gelegentlich mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump verglichen.
In seinem Wahlprogramm forderte seine Partei unter anderem ein Verbot von Moscheen, Referenden über einen EU-Austritt der Niederlande und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine.