Parlamentarische Diplomatie im Fokus: IPU-Treffen für Konfliktlösung und Frieden

Unter dem Titel “Parlamentarische Diplomatie: Brücken bauen für Frieden und Verständigung” fand die 148. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 23. bis 27. März in Genf statt. Mehr als 700 Parlamentarier:innen aus etwa 150 Ländern nahmen an diesem bedeutenden Treffen teil. Die österreichische Abordnung, angeführt von Delegationsleiter Reinhold Lopatka (ÖVP), Zweiter Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sowie den Abgeordneten Martin Graf (FPÖ), Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) und Nikolaus Scherak (NEOS), spielte eine aktive Rolle in den Diskussionen.

Starker internationaler Rechtsrahmen für Frieden und Sicherheit: Die Versammlung betonte die Bedeutung eines starken internationalen Rechtsrahmens für die Wahrung des Weltfriedens und der globalen Sicherheit. In der verabschiedeten Schlussdeklaration wurde festgehalten, dass Parlamentarier:innen eine entscheidende Rolle bei der Konfliktprävention, Mediation und Friedensförderung auf internationaler Ebene spielen können. Die Notwendigkeit der Ratifizierung und wirksamen Umsetzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte wurde besonders hervorgehoben, um Krisensituationen angemessen zu begegnen.

Resolutionen für soziale Verantwortung und Umweltschutz: Die Versammlung verabschiedete zwei Resolutionen zur Bewältigung der sozialen und humanitären Auswirkungen autonomer Waffensysteme und künstlicher Intelligenz sowie zu Partnerschaften für den Klimaschutz. Diese Resolutionen zielen darauf ab, den Zugang zu erschwinglicher grüner Energie zu fördern und Innovation, Verantwortung und Gerechtigkeit zu gewährleisten.

Herausforderungen und Chancen für multilaterale Zusammenarbeit: Die Diskussionen hoben hervor, dass demokratische und rechtsstaatliche Strukturen weltweit unter Druck geraten sind. Die Notwendigkeit einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit, insbesondere auf parlamentarischer Ebene, wurde betont. Die österreichische Delegation unterstreicht die Bedeutung von Dialogforen wie der IPU, um in Krisenzeiten unersetzliche Beiträge zu leisten.

Stärkung von Menschenrechten und demokratischen Werten: Die österreichische Delegation traf sich am Rande der Versammlung mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk. Der Austausch konzentrierte sich auf die weltweite Menschenrechtslage und die aktuellen Schwerpunkte der Arbeit seiner Institution. Es wurde vereinbart, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Völkerrecht hochzuhalten und zu verteidigen.

Über die IPU: Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde 1889 gegründet und versteht sich als Weltorganisation aller nationalen Parlamente. Sie fördert die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch unter Parlamentarier:innen aus 180 Staaten und trägt Debatten über Fragen internationaler Bedeutung aus. Die IPU arbeitet eng mit den Vereinten Nationen zusammen, um Parlamente aktiv in die Erarbeitung und Erfüllung internationaler Verpflichtungen einzubeziehen.

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